Auszug aus der Abschlussvereinbarung der NPT Review Conference 2010
Das Framework Forum wurde von der Middle Powers Initiative und dem Parlamentarischen Netzwerk für Nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung gegründet, um Regierungen bei Abrüstungsvorhaben zu unterstützen. Durch informelle Treffen, sogenannte track-two meetings, sollen die notwendigen Rahmenbedingungen für erfolgreiche Abrüstungsvorhaben geschaffen werden.
Das Framework Forum untersucht die rechtlichen, technischen, politischen und institutionellen Rahmenbedingungen die Abrüstungsvorhaben beeinflussen können. Desweiteren untersucht das Framework Forum inwiefern die sogenannten „middle power states“ dazu beitragen können, diese Rahmenbedingungen zu gewährleisten. Dadurch könnten middle power states einen Beitrag dazu leisten, dass Atomwaffenstaaten sich zu Verhandlungen bereit erklären.
Das Framework Forum wurde im Mai 2012 auf einem Treffen in Wien gegründet. Die Veranstaltung wurde von MPI und der österreichischen Regierung gemeinsam organisiert. Insgesamt waren über 50 Vertreter von Regierungen und NGOs anwesend, unter anderem Angela Kane (UN High Representative for Disarmament) und Botschafter Libran Cabactulan (Präsident der NPT Review Conference 2010). An einem zweiten Treffen im Oktober 2012 in New York nahmen 29 Regierungsvertreter teil.
Das Framework Forum wurde aufgrund der erfolgreichen Arbeit des Article VI Forums gegründet. Das Article VI Forum wurde von der Middle Powers Initiative geleitet und setzte sich zum Ziel, im Hinblick auf die NPT Review Conference 2010, einen Konsens zum Thema atomare Abrüstung zu schaffen. Zu diesem Zweck organisierte das Article VI Forum von 2005-2010 zahlreiche inoffizielle/informelle Regierungstreffen.
Das Basel Peace Office ist dabei gemeinsam mit PNND und MPI weitere Treffen des Framework Forums zu planen. Im Februar 2013 findet eine Konferenz in Berlin statt und im November 2013 ist ein weiteres Treffen in der Schweiz geplant, das vom Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten unterstützt wird.
Weitere Informationen finden Sie hier:
- Building the Framework for a Nuclear Weapons-Free World: Laying Out the Map, Comments by Angela Kane, UN High Rep for Disarmament, Framework Forum meeting, 1 May 2012
- The role of middle power countries in building the framework for a nuclear-weapons-free world, Presentation by Ambassador Libran Cabactulan (President of the 2010 Review Conference of the Nuclear Non-Proliferation Treaty) to the Framework Forum meeting 1 May 2012
- Creating the Conditions and Building the Framework for a Nuclear Weapons-Free World, Comments by Angela Kane, UN High Rep for Disarmament, Framework Forum meeting 10 October 2012
- Building a Framework for a Nuclear Weapons-Free World: Laying out the Map, MPI brief on the Framework Forum